Auch Polizisten sind Rassisten

polizeiknüppelEin Artikel der AGST

Bei der Nazidemonstration am 28. November 2015 in Gotha, zu der das „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“ aufgerufen hatte, offenbarte sich eigentlich nichts überraschendes, wobei es doch immer wieder neu schockiert, wenn es offen zu Tage tritt: Auch Polizisten sind Rassisten.

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Antifa in die Offensive! Ein paar Termine

5.12. Das Nachleben des Nationalsozialismus
Konferenz der AG Antifa
Ab 13:00 Uhr | Burse zur Tulpe am Universitätsplatz, Halle (Saale)

70 Jahre nach Kriegsende: Die alten Nazis, die das öffentliche Leben der Bundesrepublik lange prägten, sind tot, die Staatsdoktrin heißt Antifaschismus. So gilt der 8. Mai 1945 den Deutschen längst nicht mehr als Datum der Niederlage, sondern als Tag der Befreiung. Die Bundeskanzlerin nutzte jüngst selbst ihre Neujahrsansprache, um zum Kampf gegen Neonazis und andere tatsächlich oder vermeintlich Ewiggestrige aufzurufen. Hunderttausende folgten ihrem Appell und gingen gegen Pegida und Co. auf die Straße. Wer die ausländerfeindlichen Aufwallungen der letzten Monate, so widerwärtig sie auch sind, vor diesem Hintergrund zu Vorboten eines neuen ’33 erklärt, tut das, was den Konservativen oft von linker Seite vorgeworfen wurde: Er relativiert den Nationalsozialismus.

Eine ähnliche Verharmlosung betreiben auch diejenigen, die die gegenwärtige deutsche Außenpolitik immer nur mit der des „Dritten Reiches“ assoziieren. Die Imperative, die in der einstigen Reichshauptstadt in internationaler Hinsicht formuliert werden, heißen nicht mehr Eroberungswillen und Kampfesmut, sondern Friedensstiftung und Ausgleich. Die Bundesrepublik steht dementsprechend, wie vor einiger Zeit ermittelt wurde, auf dem ersten Platz der Länder, die weltweit das größte Ansehen und die größten Sympathien genießen.

Aus all diesen Gründen stellt sich eine Reihe von Fragen: Lässt sich 70 Jahre nach dem Untergang des „Dritten Reiches“ und 25 Jahre nach dem Ende der Nachkriegsordnung noch von jenem Nachleben des Nationalsozialismus in der Demokratie sprechen, das Theodor W. Adorno einst für gefährlicher hielt als gegen sie gerichtete Bestrebungen? Was hat sich im Verhältnis von Kontinuität und Bruch, das die Beziehung der Bundesrepublik zum NS-Staat einmal bestimmte, verändert? In welchem Verhältnis steht das neue Deutschland, das sich modern, weltoffen und geschichtsbewusst gibt, also zum Nationalsozialismus? Und was hat sich am deutschen Blick auf die Vergangenheit verändert? Diesen Fragen soll auf drei Podien nachgegangen werden.

Podium 1: 13:00–14:30 Uhr
Nationalsozialismus – Das Ende der Geschichte
Robert Zwarg (Leipzig) fragt angesichts interessierter Missverständnisse: War der Nationalsozialismus ein Nationalismus?
Jan-Georg Gerber (Halle) stellt Nationalsozialismus und Stalinismus gegenüber, um den Begriff der NS-Herrschaft zu schärfen: Willkür und Kalkül.

Podium 2: 15:00–16:30 Uhr
Erinnerung – German Gedenken
Jan Singer (Berlin) führt aus, warum die Erinnerung an den Holocaust und das Gedenken an das Leiden der Wehrmachtssoldaten so gut zueinander passen: Unsere Opfer, unsere Täter.
Justus Wertmüller (Berlin) kritisiert die antideutsche Feld-, Wald- und Wiesenauffassung des Nationalsozialismus: Von der Kritik zur Parole.

Podium 3: 17:00–18:30 Uhr
Postnazismus – Past and Present
Johannes Alberti (Halle) fragt, was im Karneval der Kulturen an die Stelle der autoritären Persönlichkeitsstruktur getreten ist: Wo wohnt eigentlich der autoritäre Charakter?
Uli Krug (Berlin) fragt, was aus der mobilisierten Gesellschaft geworden ist: Demokratische Volksgemeinschaft revisited.

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11.12. Demo und Veranstaltung in JENA
16:00 Uhr | Treffpunkt: Gemeinschaftsunterkunft „Schulstraße“ in Jena-Ost [Kundgebung ab 15Uhr]

„GRENZEN ABSCHAFFEN & ALLE BLEIBEN!“
Antirassistische und antifaschistische Demonstration

…und danach: „Antirassistische Kämpfe ausweiten!“
Diskussionsveranstaltung mit Aktivist_innen aus Leipzig, Lübeck, Gotha und Jena
zu Erfahrungen und Perspektiven antirassistischer Praxis, praktischer und politischer Solidarität mit Geflüchteten.
19Uhr | Haus auf der Mauer (Johannisplatz 26)

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12.12. Nachttanzdemo in EISENBERG
16:00 Uhr | Treffpunkt: Landesaufnahmestelle (Jenaer Str. 54)

Gemeinsam mit Geflüchteten gegen den Nazi-Fackelmarsch und den rassistischen Konsens brechen!

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13.12. Antifademo in Heiligenstadt
16:30 Uhr | Bahnhof Heiligenstadt

Aufgrund der Vorkomnisse der letzten Wochen und Monate mobilisieren Antifaschist*innen für den 13.12. zu einer Demonstration in Heiligenstadt.

Link

friedrichrodademoFriedrichroda: 70 Menschen demonstrieren für die Abschaffung des Volkstrauertags

Wir dokumentieren einen Bericht der Antifaschistischen Gruppen Südthüringen. Hier gehts zum Artikel: klick

Update zum Naziaufmarsch am 28.11. in Gotha

plakatneuAm Samstag (28.11.) ist es soweit, die Nazis um das Bündnis Zukunft Landkreis Gotha, die Rechte und dem dritten Weg wollen sich das zweite mal dieses Jahr mit einem Naziaufmarsch in Gotha austoben. Seit dem letzten Aufmarsch am 18.4. diesen Jahres ist viel passiert. Eine kleine Zusammenfassung davon könnt ihr hier lesen. Des weiteren haben Nazis versucht eine Erstaufnahme in Gotha zu blockieren, einen Bericht könnt ihr hier Lesen. Worauf wir dieses mal wieder viel Wert legen und was am 18.4. auch zu Teilerfolgen geführt hat ist, eine gute Infrastruktur und gute Informationen um den Naziaufmarsch zu blockieren, sabotieren und zu stören. Deshalb haben wir einiges vorbereitet. Hier die Infos!

Die Nazis:
– Treffen sich um 14:00 Uhr auf dem Coburger Platz (5B)
– werden wohl ab 11:00 Uhr im Stadtbild present sein
– wollen gegen 15:00 Uhr vom Coburger Platz in richtung Innenstadt marschieren
– werden eine Zwischenkundgebung am Stadtbad abhalten (2F)
– werden auf dem Rückweg die Innenstadt schrammen (3F)
– werden am Coburger Platz ihre Abschlusskundgebung halten

Ziel ist es, dass Ziel der Nazis zu sabotieren. Deshalb wurde einiges von uns oder dem Bürgerbündnis vorbereitet.

Das Bürgerbündnis:
– mobilisiert für 11:00 Uhr zu verschiedenen Kundgebungen
– hat folgene Kundgebungen vorbereitet: Bahnhof (8K),Innenstadt (2H), Stadtbad (2F), Coburger Platz (5B)
– hat weitere Infopunkte vorbereitet Augustinerkloster (4G), Neumarkt (2H), mittlerer Hauptmarkt (3G)
– hat eine mobile Bühne vorbereitet

Wir konzentrieren uns auf ein dezentrales Konzept, deshalb haben wir für euch auch einiges an Infrastruktur auf die

Beine gestellt:

– Ticker: twitter.com/welcometogotha
– Hashtag: #gth2811
– Blog: welcometogotha.blogsport.de
– EA: 0157/31163724 (was ist ein EA?)
– Infotelefon: 0160/96418832
– Aktionmap: klick

Wir empfehlen:
– schon gegen 11:00 Uhr in der Stadt unterwegs zu sein
– warme Klamotten anzuziehen

Lasst uns gemeinsam den Naziaufmarsch zum Desaster machen!

Kartoffelparty in Ohrdruf

stillnotlovinggermanyÜber die Situation in Ohrdruf aka „Browntown“ haben wir bereits im Vorfeld unserer Demo in Gotha vom 10. Oktober berichtet.

– dubiose Securities, die eindeutig mehr als nur “besorgte Bürger” sind

– zahnlosenfreundliche Mahlzeiten, wie Suppen und Brei

– bürgerwehrähnliche Überwachung im Stadtgebiet

Kurzum: deutsche Zustände.

Nachdem die Geflüchteten in Ohrdruf bereits Mitte August mit Naziparolen an Häusern und Wänden “begrüßt” wurden, geht nun der sogenannte „Runde Tisch – Willkommen in Ohrdruf“ in die Offensive.

Sich selbst als Bündelung des bürgerlichen Engagements und das „wahre“ Volk verstehend, will dieser am 21. November ein „1. Begegnungsfest“ veranstalten.

Die Ziele sind klar formuliert. Die „neuen Nachbarn“ sollen kennengelernt und im gleichen Zug der deutschen “Kartoffel“kultur nähergebracht werden. Das klingt mehr nach Stammtisch, als nach einem Begegungsfest auf Augenhöhe. Zudem von nachbarschaftlichen Verhältnisses bei weitem nicht die Rede sein kann.

Das Kennenlernen ist aus unserer Sicht dringend notwendig! Denn weder die Außenstelle der Erstaufnahme auf dem Übungsplatz, noch die Gemeinschaftsunterkunft in der Suhler Straße eignen sich besonders gut dazu. Die erste Unterkunft darf nicht betreten werden, die zweite liegt, dank dem Ohrdrufer Stadtrat, am Arsch der ohnehin verödeten Stadt. Eine Absurdität betrachtet mensch den Leerstand an Wohnungen und Häusern in Ohrdruf.

Was unter dem Näherbringen der deutschen Kultur zu verstehen ist bleibt bislang unklar. Vielleicht knüpfen die Ohrdrufer*innen an ihrem altbewährtem Konzept „Das Leben in Deutschland kostet…“ an. Entsprechend wird den Geflüchteten im Ohrdrufer Kirchenladen für die dort abgegebenen Spenden auch noch Geld abgeknöpft.

Ob es tatsächlich zu einer Begegnung, die zudem noch von Erfolg und Nachhaltigkeit gekrönt sein soll, mit der eher rechtsgerichteten, ortsansässigen Bevölkerung kommt, bleibt fraglich. Umso schlimmer, dass weitere Veranstaltungen geplant sind, für die mehrere tausend Euro verbraten werden sollen.

Zudem ist zu erwarten, dass sonst so „überforderte“ Politiker*innen aus Ohrdruf und dem Landkreis anwesend sein werden, um sich bei dem ein oder anderen Häppchen mit den Geflüchteten fotografieren zu lassen.

Und als ob das an völkischem Kartoffelauflauf nicht reicht haben die Neonazis um Pro Ohrdruf eine Kundgebung, direkt neben dem Begegnungsfest an der Goldberghalle, für ca. 50 Personen gegen die sogenannte „Überfremdung“ angemeldet.

Wir bezweifeln dass all das zur Verbesserung der Situation von Geflüchteten in Ohrdruf beitragen wird.